Die neuesten Initiativen der FDP-Landtagsfraktion

16.01.2024

Schule und Bildung, Sport

Antrag



Mehr Lust auf Leistung in der Schule!

weitere Informationen

16.01.2024

Kultur und Medien

Antrag



Aus Freude am Lesen – Aktiven Umgang mit Literatur stärken

weitere Informationen

16.01.2024

Rechtspolitik, Digitale Gesellschaft, Innenpolitik

Antrag


Datenschutzrecht in Deutschland entbürokratisieren und Rechtssicherheit schaffen – den Beschlüssen der Datenschutzkonferenz muss eine rechtsverbindliche Wirkung zukommen

weitere Informationen

16.01.2024

Asylpolitik, Rechtspolitik

Antrag


Asylgerichtsverfahren dauern in Nordrhein-Westfalen viel zu lange: Justizminister Limbach muss endlich die organisatorischen Voraussetzungen für deutlich kürzere Verfahrensdauern schaffen


weitere Informationen

weitere Initiativen:

 

16.01.2024

Haushalt und Finanzen, Kommunales, Heimat, Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung

Antrag


Neue Kritik des Städte- und Gemeindebundes am Grundsteuermodell ernst nehmen – Ungerechte Lastenverteilung zum Nachteil des Wohnens in Nordrhein-Westfalen muss dringend verhindert werden

weitere Informationen 

 

11.12.2023

Schule und Bildung

Initiative

PISA Ergebnisse: Bildungschancen im Sinkflug


weitere Informationen 

05.12.2023

Europa und Internationales, Verkehr und Mobilität

Initiative

Europa einfacher erfahrbar machen: Ausbau der Nachtzugverbindung von Aachen nach Amsterdam unterstützen

weitere Informationen

05.12.2023

Asylpolitik

Initiative

Ausreisepflicht konsequent durchsetzen – Ausreisegewahrsam am Flughafen Düsseldorf einrichten

weitere Informationen 

05.12.2023

Haushalt und Finanzen, Rechtspolitik

Große Anfrage

Umsetzung der Grundsteuerreform nach dem Scholz-Modell in Nordrhein-Westfalen – Warum hält der Finanzminister aufgrund des Frage- und Informationsrechts der Abgeordneten zu ermittelnde Erkenntnisse zurück?

weitere Informationen