Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren,

als das Kölner Stadtarchiv vor 15 Jahren einstürzte, lag fast die gesamte Geschichte meiner Heimatstadt unter Trümmern. Schlimmer noch: Beim Einsturz zweier benachbarter Gebäude starben zwei Menschen.
Während die Bergungsarbeiten im Jahr 2011 abgeschlossen waren, rechnet die Kölner
Stadtverwaltung damit, dass die Restaurierung noch Jahrzehnte dauern wird. Der Einsturz des Kölner Stadtarchivs, zeigt, wie verletzlich unsere Kulturgüter sind. Obwohl für die Katastrophe, den Einsturz des Stadtarchivs, kein Naturereignis verantwortlich war, habe ich diesen Einstieg bewusst gewählt, um das Thema „Sicherung von Kulturgütern im Krisenfall“ mit einem über den Standort Köln bekannten Ereignis zu verdeutlichen.

Meine Damen und Herren,

um Kultureinrichtungen beim Schutz ihrer Kulturgüter zu unterstützen, wurde im Jahr 2021 auf Initiative der Kulturstiftung der Länder die Notfallallianz Kultur gegründet.

Das war insbesondere nach dem Jahrhunderthochwasser im Ahrtal ein wichtiges Signal.

Als Freie Demokraten begrüßen wir die Initiative, diesem wichtigen Thema Aufmerksamkeit zu verschaffen. Wir brauchen Notfallpläne auch für Kulturgüter, um sie im Katastrophenfall effektiv schützen zu können.

Jeder Notfallplan ist aber immer nur so gut, wie ihn das verantwortliche Personal in den betroffenen Kultureinrichtungen umsetzen kann.

Deshalb braucht es auch in diesem Bereich Schulungs- und Trainingsprogramme, die auf solche Szenarien optimal vorzubereiten. Darüber hinaus braucht es Einsatzpläne zur Bergung, zur Sicherung und zur Erstversorgung von beweglichen Kulturgütern sowie Maßnahmen zum Schutz von unbeweglichen Kulturgütern.

Liebe Kolleginnen und Kollegen der regierungstragenden Fraktionen,

obwohl wir das Anliegen des Antrags unterstützen, stellen sich uns doch einige Fragen. Die Erstellung eines Verzeichnisses aller relevanten Kulturgüter und -einrichtungen in Nordrhein-Westfalen ist ein sinnvolles Unterfangen, aber wie soll es danach weitergehen?

Was kann, was muss dabei die Digitalisierung leisten? Dazu leider kein Wort im Antrag.

Das Kulturgesetzbuch verpflichtet die Landesregierung dazu, den Erhalt des kulturellen Erbes zum Schwerpunkt der Kulturförderung des Landes zu machen.

Daher unterstützen wir auch die Beteiligung des Landes am Aktionsfonds zur Förderung der Implementierung eines nachhaltigen Risiko- und Gefahrenmanagements bei insbesondere kleineren Kultureinrichtungen. Wie aber sieht die Beantragung der Hilfe konkret aus? Bürokratische Hemmnisse, die Bedürftige abschrecken, müssen unbedingt vermieden werden.

Schließen möchte ich mit einem wichtigen Hinweis zu der Frage nach der Finanzierung.

Dazu die Aussage im Antrag: "aus bereiten Mitteln."

Das ist angesichts der Haushaltslage verständlich, birgt aber auch Gefahren.

Auch wenn wir heute dem Antrag zustimmen werden, darf ich schon jetzt ankündigen, dass wir als FDP-Fraktion ganz genau hinschauen und auch konkret nachfragen werden, welche Mittel und in welcher Höhe für die Umsetzung der Forderungen des Antrags zum Einsatz kommen.
Herzlichen Dank!

Der Ball lag auf dem Elfmeterpunkt und musste nur noch verwandelt werden. Wenn die FDP-Landtagsfraktion während eines Großereignisses wie der Europameisterschaft in Deutschland ein Kulturfrühstück veranstaltet, bietet es sich an, dieses auch inhaltlich daran anzulehnen. Gesagt, getan: Nur wenige Stunden nach dem Viertelfinal-Einzug der deutschen Mannschaft versammelten sich Kulturinteressierte, Fußballbegeisterte sowie Menschen, die beide Leidenschaften teilen, in der Gelsenkirchener Lüfterhalle, um sich über den Zusammenhang zwischen Fußball, Kultur und Wirtschaft auszutauschen.

Wir haben erfahren, wie positiv das vielseitige Kulturprogramm rund um die Fußball-Europameisterschaft in den Ausrichterstädten und darüber hinaus angenommen wird. Im Kern steht der Gedanke: Fußball und Kultur schaffen Begegnungen. Und überall dort, wo sich Menschen begegnen und austauschen, entstehen Verbindungen, die über das Turnier hinauswirken können.

Wenn wir uns vergegenwärtigen, dass sogar negative Kommentare ausländischer Besucher über die Schönheit einzelner Städte oder Bahnhöfe dazu beitragen können, die Neugierde auf ebendiese zu steigern, dann versteht man, welche Sogwirkung von solch einem Sportgroßereignis auch für die regionale Wirtschaft ausgeht.

Man muss nicht alles toll finden, was rund um die EURO 2024 passiert. Wenn man aber die begeisterten und fast ausnahmslos friedlich feiernden Menschenmassen sieht, die singend durch unsere Straßen ziehen, dann sind diese Bilder mindestens so einprägsam wie die sportlichen Leistungen, die in den Fußballstadien erbracht werden. Ich freue mich sehr, dass Fußball und Kultur in diesen Wochen Hand in Hand gehen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und den Menschen in diesen schwierigen Zeiten etwas Unbeschwertheit und Zuversicht zurückgeben.

Mein Dank gilt neben Moderator Dr. Michael Köhler der Leiterin des Referats Wirtschaftsförderung der Stadt Gelsenkirchen, Dr. Uta Willim, dem Geschäftsführer Stiftung Fußball & Kultur EURO 2024, Bernhard Gutowski, und dem „Eurofighter“ Ingo Anderbrügge, UEFA-Cup-Sieger 1997 und Gründer der Fußballfabrik.

Mit dem Salongespräch zu Antisemitismus im Kulturbereich hat die FDP-Landtagsfraktion NRW ein neues Veranstaltungsformat erfolgreich umgesetzt. Es war gut und richtig, diesem brandaktuellen Thema den entsprechenden Rahmen zu geben – an dieser Stelle gilt mein Dank der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Das hochkarätig besetzte Podium beleuchtete das Thema aus verschiedenen Perspektiven, diskutierte Handlungsstrategien und bereicherte die Veranstaltung mit persönlichen Einblicken und interessanten Impulsen.

Es ist wichtig, antisemitische Propaganda nicht hinzunehmen, sondern sie öffentlich zu machen und insbesondere junge Menschen darüber aufzuklären.

Mein Dank gilt Jörg Rensmann von Rias NRW, Lars Henrik Gass von den Oberhausener Kurzfilmtagen, Dr. Lea Wohl von Haselberg von der Babelsberger Filmuniversität, Kay Heymer vom Museum Küppersmühle, dem Musiker Ben Salomo, dem Publizisten Tobias Korenke, Stella Leder vom Institut Neue Soziale Plastik, der Rechtsanwältin Dr. Kati Lang, dem Kunstwissenschaftler Professor Dr. Jörg Scheller vom , Lorenz Deutsch vom Kulturrat NRW und Christoph Giesa, der uns als Moderator wunderbar durch den Abend führte.